Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop www.jjgt.de

(Stand: März 2024)

 

Anbieter:     JJ Global Trader GmbH,

                        Langer Kornweg 34a

                        65451 Kelsterbach

                        Tel.0157 36601253

                        Email: info@jjgt.de

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Darmstadt, HRB 102417,

vertreten durch den Geschäftsführer Jasvir Singh Jeer,

USt-Identifikations-Nr.: DE 26 91 47 018

 

1.       Geltungsbereich, Adressatenkreis

1.1    Für die Geschäftsbeziehung zwischen der JJ Global Trader GmbH (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

 

1.2    Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

1.3    Das Angebot im Onlineshop www.jjgt.de richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Die Abgabe der Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

 

1.4    Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.

 

2.       Zustandekommen des Vertrags

2.1    Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters zum Abschluss eines Vertrages, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines rechtlich bindenden Angebots durch den Kunden dar. Der Kunde kann dieses Angebot abgeben, indem er die gewünschten Waren auswählt, in den Warenkorb legt, den Bestellprozess durchlauft und den Button „zahlungspflichtig bestellen“, der den Bestellprozess abschließt, anklickt. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

 

2.2    Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt ausdrücklich keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.

 

2.3    Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot annimmt, indem er die bestellte Ware an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

 

2.4    Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Anbieter sendet dem Kunden spätestens bei Lieferung der Ware den Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung per E-Mail zu.

 

3.       Preise, Versandkosten

3.1    Die vom Anbieter angegebenen Preise sind in EUR angegeben und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

 

3.2    Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 70 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.

 

4.       Lieferung, Warenverfügbarkeit

4.1    Der Anbieter wird die bestellte Ware, sofern er das Angebot des Kunden angenommen hat, nach Wahl des Kunden an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse versenden (Ziffer 5.) oder zur Abholung beim Anbieter (Ziffer 6.) bereitstellen.

 

4.2    Der Verwender wird die vom Kunden bestellte Ware innerhalb von 2 – 5 Werktagen nach Bestellung liefern, wenn nicht in der Artikelbeschreibung eine abweichende Lieferfrist angegeben ist.

 

4.3    Der Verwender ist ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn er die Ware ordnungsgemäß bestellt hat, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert worden ist (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist weiterhin, dass der Verwender die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und den Kunden über diesen Umstand unverzüglich informiert. Zudem darf der Anbieter nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Anbeiter dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

 

4.4    Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernimmt der Anbieter nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben sind (Gattungswaren). Der Anbieter ist nur zur Lieferung aus seinem Warenvorrat und der von ihm bei seinen Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.

 

5.       Versand, Gefahrenübergang

5.1    Der Anbieter versendet Bestellungen von Waren nur an lieferdienstzustellfähige Adressen in Deutschland. Eine Versendung an automatisierte Paket- bzw. Packstationen erfolgt nicht.

 

5.2    Der Anbieter versendet die vom Kunden bestellten Waren an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist verpflichtet, die korrekte Lieferadresse anzugeben. Dies gilt auch, wenn die Lieferadresse von einem Dritten wie Zahlungsdienstleister, z.B. PayPal übermittelt wird. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, beim Dritten die korrekte Lieferadresse zur Übermittlung anzugeben.

 

5.3    Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die persönliche Übergabe der Waren bei der von ihm angegebenen Lieferadresse möglich ist.

 

5.4    Ist die persönliche Übergabe der Waren nicht möglich und erfolgt die Zustellung entsprechend den Vereinbarungen des Kunden mit dem Zustelldienstleister durch Abstellung der Ware an einem vom Kunden bestimmten Ort der Lieferadresse oder durch Zustellung an einen benachbarten Haushalt, Betrieb oder Paketshop geht das Risiko für den Verlust und/oder die Beschädigung bzw. das Verderben der Waren auf den Kunden über.

 

6.       Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

7.       Abholung

Der Kunde kann die Ware beim Anbieter abholen. Dies kann der Kunde im Bestellprozess auswählen. In diesem Fall fallen keine Versandkosten an. Der Anbieter informiert den Kunden per E-Mail oder SMS, sobald die Ware zur Abholung bereitsteht. Die Abholung erfolgt am Sitz des Anbieters während der Öffnungszeiten des Anbieters.

 

8.       Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1    Bei den vom Anbieter vertriebenen Lebensmitteln handelt es sich um schnell verderbliche Waren bzw. um Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten wird. Ein Widerrufsrecht steht dem Kunden insoweit nicht zu. (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).

 

8.2    Davon unberührt bleibt das Widerrufsrecht des Kunden für Waren, die keine Waren im Sinne des § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB darstellen. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Waren den bestellten entsprechen. Auf das Widerrufsrecht für Verbraucher und das Muster-Widerrufsformular wird untenstehend hingewiesen.

 

9.       Zahlungsmodalitäten

9.1    Der Kunde kann zwischen den im Onlineshop angegebenen Zahlungsmethoden wählen.

 

9.2    Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Dies gilt auch, wenn

 

9.3     Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

 

10.    Gewährleistung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.

 

11.    Haftung

11.1  Der Anbieter haftet im Fall von Schäden für den/des Kunden

 

a)    aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind;

 

b)    nach dem Produkthaftungsgesetz;

 

c)     aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung;

 

d)    wenn der Anbieter oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben; oder

 

e)    wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung des Anbieters entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).

 

11.2  Der Anbieter haftet in den Fällen der vorgenannten Ziffer 8.1, Buchstaben a), b), c) und/oder d) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

 

11.3  In anderen als den in Ziffer 8.1 genannten Fällen ist die Haftung des Anbieters unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

 

11.4  Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

 

 

12.    Streitbeilegung für Verbraucher

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung mit weiteren Informationen bereit, die unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Der Anbieter nimmt an dem genannten Streitbeilegungsverfahren nicht teil.

 

 

13.    Schlussbestimmungen

13.1  Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

13.2  Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und sollen nach deutschem Rechtsverständnis ausgelegt werden. Die englische Fassung dieser AGB dient nur der Information und ist nicht Bestandteils des Rechtsgeschäfts. Im Fall von Abweichungen zwischen der deutschen und der englischen Fassung gilt daher nur die deutsche Fassung.

 

14.    Widerrufsbelehrung

14.1  Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziffer 13.2. geregelt. In Ziffer 13.3. findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

 

Widerrufsbelehrung   Widerrufsrecht   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns   JJ Global Trader GmbH Langer Kornweg 34a 65451 Kelsterbach Email: info@jjgt.de Tel. 015736601253   mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.   Folgen des Widerrufs   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.   Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.   Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.   Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.   Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

14.2   Ergänzende Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB). Dies trifft insbesondere auf Lebensmittel zu.

 

14.3  Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular   (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)   — An JJ Global Trader GmbH Langer Kornweg 34a 65451 Kelsterbach Email: info@jjgt.de Tel. 015736601253   : — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) — Bestellt am (*)/erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen    Ende der Widerrufsbelehrung